Nein zum Kürzungsdiktat!

Das Ende der Weltwirtschaftskrise ist noch immer nicht abzusehen. Sie hat sich in ihrer Form als Immobilien- und Finanzkrise zwar zu einer Staatsschuldenkrise entwickelt. Doch ihrem Wesen nach ist sie noch immer eine Wirtschaftskrise. Eine Krise des Kapitalismus. Mit hunderten Milliarden Euro wurden Banken und Unternehmen gerettet, die mitverantwortlich für die Krise sind. Für die Folgen der Krise stehen sie jedoch nicht gerade. Die verursachten Kosten werden sozialisiert, wo über Jahrzehnte Gewinne privat eingestrichen wurden.

Die Konsequenz ist, dass Regierungen in Europa, angeführt von der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU und Internationalem Währungsfonds (IWF), unter Federführung der deutschen Regierung, mit massiven Sparpaketen die Folgen der Krise auf Lohnabhängige, Erwerbslose, Jugendliche und Rentner abzuwälzen versuchen. Mit größtem Erfolg. In Griechenland, Italien, Spanien, Portugal und Irland nimmt die Verelendung großer Teile der Bevölkerung immer weiter zu. Europaweit werden Löhne gesenkt und das Rentenalter erhöht, Stellen im öffentlichen Dienst werden gestrichen und soziale Einrichtungen geschlossen. Im Gesundheits- und Bildungsbereich wird gekürzt. Aber auch in Deutschland sind die Folgen der Kürzungspolitik immer stärker sichtbar. Armut, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Leiharbeit und Lohndumping nehmen auch hier immer weiter zu.

In Griechenland und Italien, wo sich die Regierungen weigerten, das Spardiktat der Troika umzusetzen, wurden sie ohne Wahlen von hörigen „Technokratenregierungen“ ersetzt. Doch der Widerstand in den krisengebeutelten Staaten ist ungebrochen. Europaweit tragen Menschen ihren Unmut über Sparpolitik und Demokratieabbau auf die Straßen. Zeigen wir uns solidarisch mit denen, auf deren Rücken die Lasten der Krise abgeladen werden. Gehen wir am 19. Mai in Frankfurt, dem Hauptstandort der EZB, auf die Straße und zeigen, dass wir uns die autoritäre Krisenpolitik nicht länger bieten lassen werden.

Ablauf und Route der Demonstration
Die Demonstration beginnt symbolisch um fünf nach Zwölf (12.05 Uhr MEZ) in der Nähe des Frankfurter Hauptbahnhofs (Baseler Platz) mit einer Auftaktkundgebung und soll um 17.00 Uhr in einer zentralen Abschlusskundgebung an der Bühne vor der EZB enden. Zuvor wird die Demonstration die Frankfurter Innenstadt in einem Demonstrationszug am Main entlang umrunden. Auf der Höhe der Deutschen Bank wird sich der Zug teilen und symbolisch noch einmal auf zwei Routen das Frankfurter Bankenviertel von zwei Seiten umzingeln, um sich dann auf der Abschlusskundgebung wieder zu vereinigen.

Auf den Kundgebungen und während der Demonstration werden die verschiedenen Spektren und Gäste mit Reden ihre Gründe für den Protest herausstellen. Darunter werden Stimmen aus Griechenland, Italien und Nordafrika sein sowie Vertreter_innen von attac, Occupy, Gewerkschaften, der Interventionistischen Linken, der Partei die Linke. Die Demonstration wird mit einem Konzert von Iries Révoltés enden.