De Maizière will nicht der Retter der Welt sein

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte im Spiegel ein Flüchtlingskontingent für alle EU-Staaten. Herr de Maizière ist unzufrieden darüber, dass, nach seiner Aussage, nur vier oder fünf Länder die meisten Flüchtlinge aufnehmen würden. Das entspreche nicht der „gesamteuropäischen Solidarität“. Des Weiteren merkte er an: „Wir können nicht alle Armutsprobleme der Welt in unserem Land lösen“.

Vielleicht sollten Herr de Maizière und die Bundesregierung endlich damit beginnen, sich nicht länger als die Helden der Welt zu präsentieren. Diese Forderung erinnert zum einen an den berühmten Satz „das Boot ist voll“ aus den 90er Jahren und die damit verbundene rassistische Einwanderungspolitik, die Geschehnisse, wie den Brandanschlag in Solingen und zahlreiche Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, zur Folge hatte. Zudem ist allseits bekannt, dass Deutschland nicht gerade das Asylfreundlichste Land ist. Nur 2 % der eingereichten Anträge auf Asyl werden auch tatsächlich anerkannt. Die Bedingungen, unter denen Flüchtlinge hier leben müssen, sind mehr als erniedrigend. Zum begrenzten Wohnraum, Angst vor Abschiebung und Armut kommt noch eine gesellschaftliche Ächtung hinzu, die man hier als Flüchtling erfährt. Der Satz erinnert auch an „Wir sind nicht das Sozialamt der Welt“, ein Slogan mit dem die rassistische NPD, oder in abgewandelter Form auch die rechtspopulistische AfD, für die Europawahlen geworben hatte. Und zu guter Letzt, Herr Innenminister: es würde viel weniger Armutsprobleme zu lösen geben, wenn nicht allen voran Deutschland so hart daran arbeiten würde, neue auszulösen! Kaum ein anderes Land profitiert so stark von Krieg und Armut, wie Deutschland. Die Wahrung von geostrategischen Interessen, Waffenverkauf auf der ganzen Welt und der Erwerb einer imperialistischen Vormachtstellung kosteten bereits unzähligen Menschen die Heimat oder sogar das Leben. Und diese „gesamteuropäische Solidarität“ kommt immer nur zum Vorschein, wenn gemeinsame militaristische Interessen durchgesetzt werden müssen. Hört sich nicht gerade heldenhaft an.