Es sind 100 Jahre vergangen seit dem Beginn des 1. Weltkrieges, der über 16 Millionen Menschen das Leben kostete. 75 Jahre danach, am 1. September 1939, fiel die faschistische deutsche Wehrmacht in Polen ein und der 2. Weltkrieg brach aus, der mehr als 55 Millionen Menschenleben kostete. Einen dritten Weltkrieg hat die Menschheit bisher verhindern können, doch auf vier Kontinenten der Erde herrschen aktuell Kriege und kriegsähnliche Zustände. In diesem Sinne gilt immer noch der Schwur der Überlebenden des KZ-Buchenwald: „Für die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln und für eine Welt des Friedens und der Freiheit“.
Ob Korea, Vietnam, Kosovo, Afghanistan oder Irak, überall haben die Großmächte ihre Finger im „Spiel“ oder sind selber offen eine kriegführende Partei. Die ökonomischen und geostrategischen Interessen kosten viele Menschenleben und -existenzen.
Aktuell wird in der Ukraine ein Konflikt weiter aufgeheizt. In Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften wurde ein gewaltsamer Regierungswechsel inszeniert und das Land in den Bürgerkrieg getrieben. Die Menschen in der Region erwartet für eine lange Zeit eine ungewisse Zukunft.
Die EU und USA möchten die Ukraine in ihrem Einflussbereich nehmen, das wiederum möchte auch Russland, was dazu führt, dass dieser Interessenkonflikt auf dem Rücken der ukrainischen Bevölkerung ausgetragen wird.
Frieden im Nahen Osten
Israel wirft seit Monaten Bomben auf das palästinensische Volk. Die zionistische Regierung nutzt jede Gelegenheit aus, um die eigene Gewalt als legitim darzustellen. Die völkerrechtswidrigen Bombardements und Bodentruppeneinsätze gehen nach über 2000 Toten auf palästinensischer Seite weiter. Solange Israel seine Besatzungspolitik fortführt und durch Ausbau der Siedlungen diese Besatzung ausweitet, kann es in der Region keinen Frieden geben. Die Lösung ist eine Zweistaaten-Lösung, die sich achten und respektieren. Jedoch wird der Nahe Osten weiter destabilisiert, und Stück für Stück neu aufgeteilt. Der Kampf um die großen Erdöl und Erdgasreserven geht blutig weiter. In diesem blutigen Kampf werden auch die unterschiedlichen Nationen und Gemeinschaften gegeneinander aufgehetzt. Schiiten gegen Sunniten ist die „neue“ Methode.
Gegenwärtig terrorisiert der Islamische Staat IS die Region. Der IS wurde von den USA, der Türkei, Saudi Arabien und Katar aufgebaut und unterstützt, um das Assad-Regime zu stürzen und nun werden ihm gegebene westliche Waffen gegen den Westen und die Völker des Nahen Ostens gerichtet. Der Islamische Staat übt Gräueltaten im Namen des Islams und vor allem die Kurden sind die Opfer der Massaker und Grausamkeiten, die Tausende leben kosteten und Hunderttausende zur Flucht gezwungen haben. Nach der Einnahme von Mossul und weiterer irakischer Städte rief die IS den Kalifat aus. Anfang August begann der IS eine neue Offensive in Südkurdistan/Nordirak in kurdischen Selbstverwaltungsgebieten.
Keine Waffen, sondern sofortige und ausschließlich humanitäre Hilfe und Anerkennung der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete.
Die deutsche Regierung berät zurzeit über eine Waffenlieferung in die Region, die für die Bekämpfung der IS genutzt werden soll. Sie sollte, wenn sie es mit der Hilfe ernst meint, eher die Waffenlieferungen an die Türkei, Saudi Arabien und Katar stoppen und die Flüchtlinge aufnehmen, die auf der Flucht sind. Die Bundesregierung darf nicht weiteres Öl ins Feuer gießen. Waffenexporte in Krisengebiete ist ein weiterer Tabubruch, den wir ablehnen. Die Bundesregierung muss ihre Beziehungen zu kurdischen Organisationen, z.B. der PKK neu überdenken und sich dafür einsetzen, dass diese von der Liste der Terrororganisationen gestrichen wird. Die außer Kontrolle geratene IS wird schließlich nur von den kurdischen Freiheitsbewegungen in Syrien (PYD) mit der Unterstützung der PKK bekämpft. In der Außenpolitik bedient sich Deutschland weiterhin jeglicher Instrumente wie Entwicklungshilfe oder Diplomatie, die die wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen unter „Humanitäre Hilfe“ verpackt. Unsere wichtigste Aufgabe ist es, diesen Schleier zu entfernen und die imperialistischen Interessen der Bundesrepublik anzuprangern!
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