Nach dem Abzug der französischen Besatzer aus Syrien 14. April 1946, gab es in Syrien  bestimmte Phasen der Spannungen mal durch innere politische und soziale Ereignisse oder durch äußere, wie der Sechstagekrieg gegen Israel. Nach der Unabhängigkeit scheiterten mehrere Versuche, sich mit Ägypten und Irak zur einer Vereinigten Arabischen Republik zusammenzuschließen. Nach dem Putsch im Mai 1963 erlangte die heute noch regierende Baath-Partei die Macht in Syrien.

Das Regime in Syrien ist eine Diktatur, die die Menschen mit seiner reaktionären Politik unterdrückt und ihnen elementare demokratische Rechte verweigert. Aber nicht aus diesem Grund ist Syrien ein „Dorn im Auge“ der westlichen Mächte, sondern weil Syrien einen engen Kontakt mit Russland und China pflegt und ein „Verbündeter“ Irans ist.

Die Politik und aggressive Haltung der westlichen Staaten allen voran der USA, ist in diesem Zusammenhang zu betrachten. Weniger wegen der Rohstoffe, sondern mehr wegen der geografisch – strategischen Lage des Landes im Nahen Osten. Die Weltöffentlichkeit wird getäuscht, in dem sie vorgeben, sie gehen gegen Syrien für Menschenrechte und Demokratie vor.

Schon 1957 gab es Umsturzpläne, die von der USA und der Britischen Regierung geschmiedet wurden, wie  Matthew Jones, Professor für Internationale Geschichte am Londoner Royal Holloway College, bei seinen Recherchen 2003 entdeckte. Es ist also nicht neu zu versuchen Syrien zu destabilisieren. Doch nach den Aufständen in den arabischen Ländern und Proteste in Syrien, haben die westlichen Mächte eine erneute Chance gesehen.

Der arabische Frühling hat uns allen viel Freude bereitet. Das als unmöglich gedachte wurde möglich. Diktatoren, die 30-40 Jahre die Völker unterdrückten, wurden aus dem Land vertrieben. Die Aufstände in Tunesien haben sich in den verschiedensten Ländern Nordafrikas widergespiegelt. Ägypten und Jemen sind zwei dieser Beispiele. Wir haben auch in unseren letzten Ausgaben darüber ausführlicher berichtet.

Dieser Fehler wird ein zweites Mal nicht begangen

Wir wurden alle überrascht vom Arabischen Frühling, auch die große Weltbühne mit ihren Herrschenden, wie den USA, Frankreich, England oder Deutschland. Sofort wurden die alten Freunde Mubarak und Ben Ali zu großen Feinden der Demokratie erklärt. Die jahrelange Zusammenarbeit, ist plötzlich vergessen worden. Die Revolutionen wurden  gezwungenermaßen begrüßt. Dass sie aber unvorbereitet erwischt wurden, hat sie sicherlich nicht kalt gelassen. Denn es ist schwer, die neuen Regierungen, die sie für ihre Zwecke haben möchten, an die Macht zu bringen, ohne an den Vorbereitungen mitgemacht zu haben. Und genau dieser Aspekt sollte in Libyen und Syrien nicht passieren. Das durfte ein zweites Mal nicht geschehen.

Machtverhältnisse erneut aufteilen und stärken

Die Ereignisse in Tunesien haben sich auf andere arabische Länder ausgewirkt. Es ist aber kritisch zu betrachten, wo, in welcher Größenordnung und von wem die Bewegung kontrolliert wird? Dass in Tunesien und Ägypten Hunderttausende Menschen die Diktatur für ihre Grundbedürfnisse, und zwar Freiheit, Demokratie , Arbeit, Brot und Zukunftsperspektive stürzten, ist zu begrüssen, aber was geschah in Libyen und geschieht in Syrien.

In Libyen ging alles ganz schnell, schneller als wir es uns denken konnten. Wieder wurde ein Freund zum Staatsfeind NR. 1 erklärt und die NATO überfiel das Land mit den aufständischen Rebellen und erschoss Gaddafi. Zurück bleibt ein instabiles Land mit tausenden von Toten und etliche Schulen, Krankenhäusern, Wohnungen, die von NATObomben niedergeschlagen wurden. Kurz gesagt die Infrastruktur ist zerstört. Von humanitärer Hilfe kann in diesem Falle nicht die Rede sein.

 Iran

Seit Jahren werden den Iranern mit Sanktionen und Embargos gedroht. Wie auch im Irak, werden die Taten mit „Massenvernichtungswaffen“ oder fehlender Demokratie begründet. Schließlich lässt sich Iran, als das einzige Land des Nahen Ostens, nicht von der USA oder Israel wie eine Marionette herumkommandieren. An Öl und Gas fehlt es auch nicht im Lande. Aber im Iran ist das nicht so einfach. Zum einen hat Iran eine guten funktionierende Armee, die bei einem Angriff der USA oder Israel zu einer Gefahr werden könnte. Und zum anderen sind etliche europäische Länder abhängig vom iranischen Öl. Nachdem es von der EU hieß, dass sie bis Ende Juni einen Ersatzlieferanten suchen werden, hat der Iran sich entschlossen nicht auf die EU zu warten und hat den Spieß umgedreht. Spanien holte 2011 bis zu 15 % Erdöl aus dem Iran, Italien bis zu 13,3% und die Griechen satte 30 %. Auch der Internationale Währungsfond hat berichtet, dass sich der Preis von einem Barrel um 20-30% erhöhen kann, wenn der fünftgrößte Lieferant der Welt wegfällt. Wer wem ein Embargo stellt, ist hier die Frage. Aber nichts desto trotz ist es nicht abwegig, nach den verschiedensten Sanktionen, ein militärischer Angriff folgen kan.

„Der Feind meines Feindes ist mein Freund“

„Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ ist eines der bekanntesten Zitate. Im Fall der Vereinten Nationen unter der Führung der USA würde man es „der Freund meines Feindes ist auch mein Feind“ nennen.

Der Iran hat kaum noch Verbündete im Nahen Osten. Weder Israel noch die arabische Liga (mit 21 Mitgliedsstaaten in Afrika und Asien). Da bleibt Baschar al-Assad. Ähnlich Wie in Libyen wird hier der Aufstandsjoker ins Spiel gebracht. Laut Medienberichten zu Folge tobt das Land wie Tunesien und Ägypten. Dass in Libyen und auch in Syrien eine Unzufriedenheit wegen den Diktaturen herrscht, ist Fakt. Der Arabische Frühling hat sich auch in Syrien wiedergefunden. Durch verschiedene Proteste und Demonstrationen hat die Syrische Bevölkerung ihren Unmut zum Ausdruck gebracht.

Die arabische Liga war mit Delegierten vor Ort, um sich ein Bild zu verschaffen. Nach den Informationen der arabischen Liga, wurden Sanktionen gegen Damaskus gefordert.

Die bis heute andauernden Proteste mit dem Zentrum der Stadt Homs werden zwischen Friedensaktivisten und auch unter den Verbündeten wie Iran, Russland usw. kritisch betrachtet.

Die USA versucht mit aller Kraft die Proteste zu ihren eigenen Gunsten zu nutzen, um die strategische Kontrolle in die Hände zu kriegen. In diesem Fall wird die Bewegung direkt von außen beeinflusst und bewaffnet. In Libyen ging es so weit, dass die NATO direkt an der Invasion teilgenommen hat. Die Rebellen in Syrien werden durch die arabische Liga, der USA oder auch der Türkei, finanziell und strategisch unterstützt und Lager werden an Grenzgebieten eingerichtet.

Friedensaktivisten, die aus Syrien zurück gekehrt sind, berichten, dass ausländische Kräfte, vor allem junge arbeitslose Menschen bezahlen und bewaffnen, damit sie gegen Assad in den Krieg ziehen. Ganz nach der Strategie der USA, die perspektivlose Jugendliche so zur Armee lockt. Es würden sogar genau so viele für Assad auf die Straßen gehen, wie gegen Assad, so ein Beobachter. Natürlich wird das hier in den Medien nicht gezeigt. Auch nicht, dass man dort die Sunniten und Aleviten aufeinander aufhetzt, weil Assad zu der alevitischen Minderheit angehört. Damaskus ist kurz vor einem Bürgerkrieg. Auch auf dem Treffen der Vereinten Nationen, in der die arabische Liga und die westlichen Staaten bemüht waren, um eine Resolution gegen Syrien durchzusetzen, stoßen sie auf das Veto Russland und China.

Syrien ist ein wichtiger Handelspartner der beiden Großmächte und den wollen auch sie nicht an die USA und EU verlieren. Die russische Kriegsmarine hat ihren einzigen Stützpunkt am Mittelmeer in der Hafenstadt Tartus in Syrien. Mit dem Verlust Syriens würden die Russen eine wichtige Anlaufstelle im Nahen Osten verlieren. China auch.

Syrien bereit für Verhandlungen

Das syrische Regime ist sich der Ernsthaftigkeit der Situation bewusst. Verschiedene   Reformen ist der Beleg dafür. Der Ausnahmezustand von 1963 wurde aufgehoben, ein Demonstrationsrecht, ein Parteien- und Mediengesetz und andere Reformen wurden durchgesetzt. Auch ein landesweites Referendum über eine neue Verfassung ist vorgesehen. Kurden, die als staatenlos galten, wurden eingebürgert und bekommen syrische Pässe. Seit Oktober wurden 4000 Gefangene frei gelassen und viele korrupte Staatsleute wie Polizisten und Gouverneure wurden entlassen.

Selbstbestimmungsrecht der Völker

Abgesehen davon, wie viele Reformen Assad jetzt oder später unternimmt, er ist und bleibt ein Diktator, der gestürzt werden muss!  Aber das eine Angelegenheit des syrischen Volkes. Ein  Kampf, den jedes Volk für sich selber entscheiden muss. Jedes Volk muss seine eigenen Angelegenheiten frei und unabhängig entscheiden können. Auch wenn wir den Iran und Syrien anders betrachten, als die Imperialistischen Kräfte, wissen und glauben wir, dass es Diktaturen sind, die früher oder später wie Mubarak und Ben Ali gestürzt werden. Und das mit eigener Kraft, ohne die Intervention und Embargos der westlichen Mächte. Weder die USA noch die europäische Imperialisten möchten einen demokratischen Wandel in Syrien. Diesen Weg muss die eigene Bevölkerung selbst gehen.