Demokratie in Krisenzeiten
Seit Beginn der Corona-Pandemie erleben wir die größten Einschränkungen der Grundrechte in der Nachkriegszeit der Bundesrepublik. War die gesellschaftliche Akzeptanz…
Seit Beginn der Corona-Pandemie erleben wir die größten Einschränkungen der Grundrechte in der Nachkriegszeit der Bundesrepublik. War die gesellschaftliche Akzeptanz…
Diese Frage hat Sinan Özbolat dem Hamburger Abgeordneten Deniz Celik gestellt. Es fanden viele Volksentscheide in Hamburg statt, jedoch versucht…
Die türkische und die deutsche Regierung haben beschlossen, die Wahlurnen für die Wahlen in der Türkei nach Deutschland zu holen….
Für das Jahr 2009 plante die damalige CDU-FDP-Landesregierung in Baden-Württemberg ein Gesetz, welches das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit außer Kraft setzen…
Das „Reformpaket zur Demokratisierung“ der AKP-Regierung, das wochenlang unter größter Geheimhaltung geschnürt worden war, hat sich als ein „Strohfeuer“ erwiesen….
Die Partei der Arbeit (EMEP) startete eine Kampagne gegen den Krieg, die von zahlreichen Gewerkschaften, Berufsverbänden, Künstlerorganisationen, Wissenschaftlern und Intellektuellen…
Die jungen Revolutionäre in Ägypten und Tunesien haben die arabische Welt auf den Kopf gestellt und die gesammte Menschheit mit…
An Erdal Eren, der durch die faschistische Diktatur des 12. September erhängt wurde, wurde an seinem Grab zum 32. Jahrestag…
„Der aktuelle Demokratieabbau ist kein Sonderfall. Es gibt einen generellen Widerspruch zwischen unserem Wirtschaftssystem und demokratischer Mitsprache. In einer Gesellschaft,…
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