Unsere Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (DIDF) betont bezüglich der Wahlergebnisse und den Wahlausgang in der Türkei, dass diese unter ungleichen Bedingungen stattfand. Während sämtliche Möglichkeiten, Kanäle und Staatsorgane für den AKP-Wahlkampf benutzt wurden, wurde die Bevölkerung durch Morde, Staatsterror und Selbstjustiz eingeschüchtert und in ihre Schranken gewiesen.
Vor allem die Tatsache, dass Panzer, Armee- und „Sicherheits“kräfte vor allem in kurdischen Regionen vor den Wahlorten Stellung bezogen, sollte der Bevölkerung zeigen, wo das Kreuz zu machen ist, wenn man sich keine Fortsetzung der letzten 5 Monate seit den Juni-Wahlen wünscht. Damals war die HDP mit knapp 13 % erstmals ins Parlament gezogen und hatte die 13-Jahre-AKP-Alleinherrschaft beendet. Diese Tatsache konnten die AKP und der Staatspräsident Erdogan nicht so schnell verdauen und übersäten die Kurden im Osten und die HDP-Wähler im Westen mit Terror und Tod, um zumindest einen Teil von ihnen gefügig zu machen.
Die unverhältmäßigen Bedingungen schränkten die Möglichkeiten der Kräfte, die für Demokratie, Freiheit und Frieden kämpfen massiv ein, ihre Kundgebungen wurden bombardiert, viele öffentliche Veranstaltungen wurden wegen Sicherheitsbedenken abgesagt, sie wurden zur Zielscheibe von Gewalt und Repression.
Auch nach Deutschland wurde der Wahlkampf getragen, die Moscheen der DITIB-Gemeinden wurden wie AKP-Parteibüros benutzt, alle Möglichkeiten wurden für die AKP genutzt, so dass ca. 60 % der Stimmen an die AKP gingen. Jedoch zeigt die Zunahme der Stimmen, die die HDP in Deutschland am 1. November als zweitstärkste Partei bekam, dass auch in Deutschland viele Menschen gegen die AKP sind.
Wir sind zuversichtlich, dass der Kampf für eine Volksbewegung in der kommenden Zeit gestärkt wird, da die Politik der AKP und seines Präsidenten Erdogan weder Frieden noch Geschwisterlichkeit kennt und Demokratie- und Arbeiterfeindlich ist. Unsere Föderation wird sich weiterhin mit der Friedens-, Demokratie-, Arbeiter- und kurdischen Freiheitsbewegung solidarisieren und ihren Platz im Kampf einnehmen.
DIDF Bundesvorstand
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